ACTA: Demonstrationen am 9. Juni 2012

Am Samstag, den 9. Juni wollen wieder Menschen in Frankfurt am Main gegen das umstrittene Anti-Counterfeiting Trade Agreement (ACTA) demonstrieren. Auch in anderen Städten Europas sind Proteste geplant. In der Mainmetropole startet die Demonstration um 14:30 Uhr am Kaisersack (Hauptbahnhof).

Die Entscheidung über ACTA im Europäischen Parlament steht kurz bevor. Vier Ausschüsse haben ACTA bereits abgelehnt, da sie sowohl die verheerenden Folgen auf Grundrechte und Wirtschaft, als auch die negativen Einflüsse auf Entwicklungsländer nicht mittragen konnten.  (Kevin Culina, Organisator)[ad id="mobile_half"]

Julia Reda verfolgte die Diskussionen zu ACTA im Europäischen Parlament und erklärte gegenüber der Piratenpartei Hessen:

Die Protestwelle gegen ACTA hat viele Parlamentarier überrascht und dazu beigetragen, dass das Abkommen jetzt endlich intensiv diskutiert und hinterfragt wird. Das bisherige Urteil fällt vernichtend aus.

Es gäbe allerdings weiterhin einige Abgeordnete, die an dem Abkommen festhalten würden, was durch noch lautere Proteste verhindert werden solle.

Anfang Februar versammelten sich 3000 Demonstranten vor der Frauenkirche in Dresden, um gegen ACTA zu protestieren. In 60 weiteren Städten Deutschlands sind damals Menschen auf die Straße gegangen.