ACTA: Tausende gingen auf die Straße

Am Samstag fanden im gesamten Bundesgebiet Demonstrationen gegen das geplante ACTA-Handelsabkommen statt. In Dresden versammelten sich 3000 Teilnehmer zu einer Kundgebung vor der Frauenkirche.

Bei Minusgraden starteten in Deutschland am frühen Nachmittag über 60 Protestmärsche. Mit einfallsreichen Plakaten zogen die Menschen auch durch die Straßen der sächsischen Landeshauptstadt. Florian André Unterburger von den Piraten hatte in Dresden den Protest organisiert."War ne großartige Kundgebung vor der Frauenkirche :)", freut sich Unterberger nach der Demo über den Kurznachrichtendienst Twitter. Die Veranstalterfreuten sich nicht nur in Dresden über die hohen Teilnehmerzahlen. In Berlin wurde mit ungefähr 600 Demonstranten gerechnet. Am Ende kamen mehr als 6000 zusammen.
München war mit 16000 Aktiven Spitzenreiter.

+++

Deutschland steht ACTA kritisch gegenüber

Im Internet machen immer mehr Organisationen gegen das umstrittene ACTA-Gesetz mobil. Die Angst: Das Internet könnte in seiner jetzigen Form nicht weiter existieren, sollte das Gesetz in Kraft treten. Für das Wochenende riefen Zusammenschlüsse zu Protesten auf der Straße auf. Die Online-Bewegung scheint bereits Erfolg zu zeigen; zahlreiche Länder sehen von einer Unterzeichnung ab. Deutschland sieht einer Unterstützung derzeit skeptisch ins Auge – in nächster Zeit ist wohl nicht mit einer Zustimmung zu rechnen.

Das Anti-Counterfeiting Trade Agreement (ACTA) entstand ursprünglich auf Initiative von Japan und den USA. Kritiker sehen in diesem Vorschlag eine starke Einschränkung der Meinungsfreiheit im Internet. Im Rahmen der Landwirtschaftskonferenz im Januar dieses Jahres stimmten 22 von insgesamt 27 EU-Mitgliedsstaaten dem Entwurf zu. Polen zog in der vergangenen Woche die Notbremse und zog seinen Antrag – nach heftigen Protesten in der Bevölkerung – zurück. Das Hauptziel von ACTA ist es, als Handelsabkommen den Vertrieb gefälschter Markenware einzuschränken. Leider wurde dabei nicht ausreichend berücksichtigt, dass dieses Abkommen auch für das Internet Gültigkeit erlangen würde. Die Internetfirmen, die die Verbreitung von jeglichem geschützen Material verhindern sollen, fühlen sich betrogen. Sie wollen nicht “Internetpolizei” spielen und beispielsweise Produkte für Kunden unzugänglich machen, die gegen ACTA verstoßen. So wären Netzanbieter verpflichtet, unter Umständen die Leitung zu kappen.

Weiterlesen