ACTA vom EU-Parlament gestoppt

Das Anti-Piraterie-Abkommen ACTA wurde am Mittwoch vom Europäischen Parlament abgelehnt. ACTA war heftig kritisiert worden, da nach einer Umsetzung des Abkommens eine Einschränkung der Meinungsfreiheit im Internet befürchtet worden war. Vor wenigen Tagen lehnte der europäische Handelsausschuss den umstrittenen Entwurf mit einer Mehrheit von 19 Stimmen ab. Die Entscheidung des Ausschusses galt als richtungsweisend für die endgültige und letzte Abstimmung im EU-Parlament. Bei der Abstimmung im Parlament stimmten 478 Abgeordnete gegen ACTA. Lediglich 39 Parlamentarier gaben ein " Ja" zu ACTA ab; 165 enthielten sich.

Im gesamten Bundesgebiet demonstrierten immer wieder Menschen gegen ACTA. Zwar stand Deutschland ACTA eher kritisch gegenüber, aber ein Zeichen haben die Protestler sicherlich gesetzt. Dabei gingen die Demonstranten teils mit sehr lustigen Aktionen, wie “Acta macht nackta”, auf die Straße.

"Geistiges Eigentum muss international geschützt werden"

 

Prof. Dieter Kempf vom IT-Bundesverband BITKOM äußerte sich zu der Entscheidung so:

(...) Geistiges Eigentum muss international geschützt werden. Ein internationaler Konsens im Vorgehen gegen Produktpiraterie ist weiterhin dringend notwendig, weil nationales Recht allein heutzutage wenig hilft. Maßnahmen gegen Piraterie im Internet dürfen dabei Grundrechte wie das Fernmeldegeheimnis und die Informationsfreiheit nicht gefährden. Zudem müssen sie verhältnismäßig sein. (...)

 

ACTA - für was steht das?

Ausgeschrieben steht ACTA für "Anti-Counterfeiting Trade Agreement". Seinen Ursprung hat das Abkommen in den USA sowie Japan.