App Stores – Verbraucherschützer mahnen ab

Erhebliche Mängel beim Verbraucherschutz sieht der Bundesverband der Verbraucherzentralen bei App Stores. Insgesamt zehn Anbieter von Anwendungen hat der Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) abgemahnt, darunter Apples App Store, Googles Play Store sowie App Stores von Nokia, Samsung und Microsoft.

Nach Angaben des VZBV sind große Teile der Nutzungsbestimmungen der App Stores nach deutschem Recht rechtswidrig. Beanstandet wurden vor allem die Bestimmungen zum Datenschutz, da eine rechtskonforme Einwilligung für die Nutzung der Verbraucher-Daten nicht eingeholt werde. Außerdem seien die Vertragsbedingungen zu lang und viele der enthaltenen Klauseln würden die Verbraucher benachteiligen. Außerdem mangle es bei langen AGB an Transparent, da so verhindert wird, dass die Nutzer die Bedingungen in vollem Umfang wahrnehmen und begreifen können. Im Falls von Apples iTunes sind die AGB 21 DIN A4-Seiten lang, in Schriftgröße 9 und fast ohne Gliederung verfasst.

Viele Anbieter versagen bereits beim Impressum

Bei vielen Anbietern fehlt laut VZBV auch ein Impressum beim Webauftritt, ein ganz grober Schnitzer. Auch die Formulierungen, die in den Nutzungsbestimmungen verwendet werden sind alles andere als nutzerfreundlich. Viel zu häufig werden verallgemeinernde Formulierungen wie „möglicherweise“, „unter Umständen“ oder „gegebenenfalls“ verwendet, monierte der VZBV.
Beim Google Play Store und bei Apples App Store waren es insgesamt 25 Klauseln, die der Verbraucherzentrale Bundesverband bemängelte, bei Samsung waren es 19 Klauseln, bei Nokia 15 und zehn bei Microsoft.

Bislang sind laut VZBV nur Microsoft und Nokia den Beanstandungen nachgekommen und haben vollständige Unterlassungserklärungen abgegeben. Der Verband hat gegen Google und Apple Klage erhoben.

Unternehmen wie Google und iTunes agieren weltweit, doch ignorieren sie leider allzu oft deutsche Verbraucherschutzvorschriften

So Helke Heidemann-Peuser, Referatsleiterin Kollektiver Rechtsschutz beim VZBV.