Apple und Google beenden Patentstreit

Am Google-Campus herrscht vorerst Frieden, der Streit mit Erzfeind Apple ist zumindest für einige Zeit beendet.
Am Google-Campus herrscht vorerst Frieden, der Streit mit Erzfeind Apple ist zumindest für einige Zeit beendet.(© 2014 CC: Flickr/DASPRiD)

Die beiden Konzerne legen nach vier Jahren offiziell die Rechtsverfahren über dutzende Smartphone-Patente bei. Mit Samsung streitet Apple jedoch weiterhin. 

Jahrelanger Streit um kopierte Features

Mit dieser Nachricht hat am Freitagnachmittag niemand gerechnet: Apple und Google beenden ihre lange Diskussion um verletzte Patente. Seit 2010 stritten sich die beiden Unternehmen über diverse Patente, die die konkurrierenden Smartphones betreffen. Die Mitbewerber beschuldigten sich gegenseitig, Patente des anderen zu verletzen.

Das Bundesberufungsgericht in Washington stellte auf Antrag beider Parteien jetzt alle Verfahren um die Patente ein. Das Ende des Rechtsstreits stelle jedoch keine Lizenz zur gegenseitigen Nutzung der Patente dar, betonten die Silicon Valley-Riesen in einer gemeinsamen Stellungnahme. Man versuche es jedoch mit einer Kooperation: "Apple und Google haben sich dazu entschlossen, in verschiedenen Bereichen einer Patentreform zusammenzuarbeiten."

Erste Verfahren mit Motorola

Die Diskussionen um Patentverletzungen begann Apple vor vier Jahren mit Motorola. Der Produzent, der zwei Jahre später von Google aufgekauft wurde, warf Apple unter anderem vor, eine essentielle 3G-Netzwerk-Funktion kopiert zu haben. Der von Steve Jobs gegründete Technologie-Konzern schlug mit ähnlichen Behauptungen zurück. Wegen mangelnder Beweise von beiden Seiten wies der zuständige Richter jedoch die Klagen ab, bevor sie vor Gericht diskutiert wurden.

Apple wird dennoch demnächst viel Zeit vor dem Gericht verbringen. Den Rechtsstreit mit Samsung legt der iPhone-Hersteller nicht bei.

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