Externe Festplatten: Verwertungsgesellschaften fordern höhere Abgabe

Verwertungsgesellschaften fordern nun eine höhere Abgabe auf externe Festplatten. Durch die automatische Abgabe soll das legale Kopieren von Dateien wie Musik oder Videos vergütet werden.

Eine aktuelle Studie der Gesellschaft für Konsumforschung (GfK), die der Hightech-Verband BITKOM und der Informationskreis Aufnahmemedien (IM) in Auftrag gegeben hatten, beweist, dass externe Speichermedien nur minimal für das Kopieren genutzt werden. Nach Auffassung der Hersteller würden laut IT-Brachenverband BITKOM unter drei Prozent des Speicherplatzes einer externen Festplatte für vergütungsrelevante Privatkopien genutzt. "Für diese durchschnittlich 3 Prozent des Speicherplatzes externer Festplatten sollen nun 7 bzw. 9 Euro Abgaben pro Stück erhoben werden", bemängelt Verbandspräsident Dieter Kempf.

"Die Forderungen der Verwertungsgesellschaften für Abgaben auf externe Festplatten stehen in keinem Verhältnis zur tatsächlichen Nutzung." (Kempf, BITKOM)

Schuldzuweisungen auf beiden Seiten

Laut Branchenverband fordere die Zentralstelle für private Überspielungsrechte (ZPÜ) seit nicht all zu langer Zeit 36 Euro pro verkauftem Mobilfunktelefon. Bei USB-Sticks und Speicherkarten verlange die ZPÜ seit dem ersten Juli mehr Abgaben als bisher. "Die ZPÜ setzt ihre Praxis überhöhter Forderungen fort. Daher gehört, wie in anderen europäischen Ländern, das System der Pauschalabgaben insgesamt auf den Prüfstand", erklärte der Vorsitzende des IM, Rainald Ludewig.

Gegenüber dem Online-Protal Golem sagte ein Sprecher der ZPÜ: "Nicht das seit Jahrzehnten bewährte System der Pauschalabgaben gehört auf den Prüfstand, sondern das Verhalten der Verbände, namentlich des Bitkom. Die Auseinandersetzung macht deutlich, dass das gesetzliche Verfahren der Tariffindung einer Verbesserung bedarf, damit die Rechteinhaber nicht jahrelang auf die ihnen zustehenden Vergütungen für private Vervielfältigung warten müssen". Wie Golem in einem Artikel schreibt, hätte der BITKOM "jederzeit die Möglichkeit gehabt, gegen die Verwertungsgesellschaften ein auf Abschluss eines Gesamtvertrages gerichtetes Verfahren bei der Schiedsstelle beim Deutschen Patent- und Markenamt einzuleiten".

Forderung: rückwirkend 7 bis 9 Euro

Ende letzten Jahres legten die Verwertungsgesellschaften ZPÜ, VG WORT und VG Bild-Kunst rückwirkend zum 01.01.2008 neue Tarife für externe Festplatten vor. Für eine Festplatte mit einer Speicherkapazität von weniger als einem Terabyte fordern die Gesellschaften 7 Euro an urheberrechtlichen Abgaben. Alles was darüber liegt, soll mit 9 Euro an Abgaben versehen werden.