Gericht verbietet Dash Buttons: Knopfdruck-Bestellung ist intransparent

UPDATE
Per Dash Button können Nutzer Bestellungen bei Amazon per Knopfdruck auslösen
Per Dash Button können Nutzer Bestellungen bei Amazon per Knopfdruck auslösen(© 2015 Amazon)

Update, 11. Januar 2019 15:40 Uhr: Mittlerweile hat sich Amazon zu der Angelegenheit geäußert und folgendes Statement abgegeben: "Das Urteil ist nicht nur innovationsfeindlich – es hindert Kunden auch daran, selbst eine informierte Entscheidung darüber zu treffen, ob ihnen ein Service wie der Dash Button ein bequemes Einkaufserlebnis ermöglicht. Wir sind davon überzeugt, dass der Dash Button und die dazugehörige App im Einklang mit der deutschen Gesetzgebung stehen. Daher werden wir Rechtsmittel einlegen."

Ursprünglicher Artikel:

Dash Buttons von Amazon sind offenbar nicht gesetzeskonform. Online-Bestellungen über die mit WLAN verbundenen Knöpfe verstoßen laut Oberlandesgericht München gegen geltendes Recht. Der Versandhandelsriese sieht das erwartungsgemäß anders und will gegen das Urteil vorgehen.

Amazon darf seine Dash Buttons nicht länger verkaufen, berichtet die Tagesschau. Das Oberlandesgericht München (Aktenzeichen: 29 U 1091/18) gab einer entsprechenden Klage der Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen statt. Nach Ansicht der Richter informieren die nur mit dem Logo des jeweiligen Herstellers versehenen Bestellknöpfe nicht hinreichend über die tatsächlich georderte Ware und deren Preis. Dies führe zu intransparenten Bestellungen. Damit kam das Gericht zum gleichen Schluss wie zuvor bereits das Landgericht München. Eine Revision ist nicht zugelassen.

Rechtsstreit noch nicht zu Ende

Nach Meinung der Verbraucherzentrale müssten Dash Buttons, entsprechend dem Gesetz für Internethandel, durch eindeutige Beschriftung vor dem Knopfdruck deutlich machen, dass eine Bestellung ausgelöst wird. Zudem sollten Preis und erwartetes Produkt klar erkenntlich sein. Diesen Ansichten folgte das Gericht. Und auch die "Amazon Dash Replenishment Nutzungsbedingungen" sieht das OLG München als unzulässig an. Mit der Klausel behält sich das Versandhandelsunternehmen Änderungen der Vertragsbedingungen vor.

Die Verbraucherzentrale sieht sich durch das Urteil offenbar bestätigt. Amazon kündigte gegenüber der Tagesschau jedoch an, trotzdem Rechtsmittel einzulegen. Nach Ansicht des Online-Händlers gehen sowohl der Dash Button selbst, als auch die dazugehörige App konform mit der deutschen Gesetzgebung. Ob sich das Unternehmen letzten Endes doch noch erfolgreich gegen das Urteil zur Wehr setzen kann, wird sich erst noch zeigen müssen.

Seit Sommer 2016 sind Dash Buttons in Deutschland verfügbar. Im Frühling 2018 folgte dann noch eine digitale Variante der Bestellknöpfe, die ihr euch für verschiedene Produkte einrichten könnt.


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