Grüne fordern schnelles Internet für alle

"Wir wollen nicht länger hinnehmen, dass knapp vier Millionen Haushalte in Deutschland noch immer keinen ausreichenden Zugang zum Internet haben", erklärte Tabea Rößner, Fraktionssprecherin der Grünen für Medienpolitik, am Donnerstag. Die Fraktion will nun prüfen, wie sich eine flächendeckende DSL-Versorgung mit mindestens zwei Megabit pro Sekunde realisieren ließe.

Die Grünen wollen mit diesem Vorstoß ihr politisches Profil schärfen und sich als moderne, tatkräftige Partei profilieren. "Der Breitbandzugang von mindestens zwei Megabit pro Sekunde zum Internet ist heute eine Frage der Daseinsvorsorge", präzisierte Rößner weiter.

Eine alte Forderung

Schon 2009 hattte Malte Spitz, Mitglied im Bundesvorstand der Partei, in einer Stellungnahme eine ähnliche Forderung gestellt:  "Eine lückenlose Breitbandversorgung ist wesentlicher Bestandteil öffentlicher Daseinsvorsorge. Nur mit ihm schaffen wir es, die digitale Spaltung in unserem Land zu überwinden."

Kein DSL für ländliche Regionen

Tatsächlich ist ein Breitbandzugang in manchen strukturschwachen ländlichen Regionen noch immer Mangelware. Aber auch in Großstädten gibt teilweise noch Defizite - auch wenn die Deckelung der Geschwindigkeit etwa auf sechs MBit/s wohl eher ein Luxusproblem ist.

Die Grünen streben einen Breitband-Universaldienst nach dem Muster der Post- und Telefondienste an. Die Fraktion will jetzt ein Konzept für den raschen Ausbau eines flächendeckenden Breitbandnetzes ausarbeiten, hieß es am Donnerstag. Dabei soll eine Machbarkeitsstudie Kosten und juristische Umsetzungsfähigkeit eines solchen Universaldiensts liefern.

Zum Problem dürfte dabei vor allem die finanzielle Situation vieler Kommunen werden. Ein bezahlbares und auf mehrere Schultern verteiltes Finanzierungskonzept muss also her.

Fünf- bis zehnmal so hohe Forderungen

Höhere Ansprüche als die Bundestagsfraktion stellten indessen die Grünen in Mecklenburg-Vorpommern. Das Landesvorstandsmitglied Johannes Saalfeld erklärte gegenüber der dpa, die Bundesregierung müsse mit ihren Zielvorstelungen mit der Zeit gehen. Die angepeilte Verbindungsgeschwindigkeit von einem MBit/s ist demnach bei weitem nicht angemessen. Aber auch die Forderungen der grünen Bundestagsfraktion scheinen Saalfeld zu klein: "Zeitgemäße Breitbandversorgung beginnt für uns beim Fünf- bis Zehnfachen der bisherigen Zielstellung von Bundes- und Landesregierung", sagte er.  Dies dürfte freilich für viele Regionen Deutschlands in den nächsten Jahren eine Utopie bleiben.