Im Kampf vereint – Amazon, Google, Facebook & Co. wehren sich gegen geplantes Gesetz

Im ersten Moment denkt man: Das ist doch gar nicht so schlecht, wenn man vom geplanten Gesetz hört, das gegen Copyright-Verstöße vorgehen will. Doch beschäftigt man sich etwas eingehender mit der Materie wird man schnell feststellen, dass die in den USA derzeit im Senat und im Repräsententenhaus diskutierten Gesetzentwürfe gravierende Einschnitte in die Freiheit des Internet und der Nutzer bedeuten.

Angeleiert wurde die Gesetzesinitiative zum Stop Online Piracy Act (SOPA) und zum Protect IP Act (PIPA) von der Filmindustrie. SOPA soll die Rechte der Medienindustrie schützen. Provider und Internet-Dienstleister sollen verpflichtet werden, ihre Leistungen für die Angebote einzustellen, bei denen Urheberrechtsverletzungen begangen werden. Im schlimmsten Fall schließt das auch Plattformen mit Inhalten, die von Nutzern generiert werden aus, ebenso Suchmaschinen, die automatisch indizieren. PIPA ist eine etwas abgeschwächte Form von SOPA.

Dass diese Art der Zensur nicht gerade auf Gegenliebe stößt, dürfte klar sein. Internetgrößen wie Google, Twitter, Facebook, Amazon, Microsoft, eBay und viele, viele mehr sehen ihr Angebot durch diese Gesetze gefährdet und die Meinungs- und Informationsfreiheit stark eingeschränkt. Sie erwägen nun einen Boykott der Pläne der Regierung. Statt der üblichen Inhalte auf ihren Websites könnte lediglich eine Warnung von den Gesetzentwürfen stehen.

Auch Bürgerrechtler wie Cory Doctorow sehen plädieren gegen diese neuen Gesetze. Auf dem 28C3 Kongress in Berlin warnte er vor vorschnellen Entscheidungen und auch vor Entscheidern, die in die Materie viel zu wenig Einblick hätten. Die Umsetzung dieser Netzsperren würde auf den selben Maßnahmen basieren, wie sie auch in Syrien oder in China zum Einsatz kommen.