iPad mini: US-Patentamt verweigert Markenschutz

Manchmal treibt der Patent-Wahn ja wirklich seltsame Blüten. Im Falle von Apples iPad mini jedoch hat das US-Patentamt jetzt den Zuspruch für eine geschützte Marke verweigert. Wie erst jetzt bekannt wurde, hat das US Patent and Trademark Office (USPTO) Apple bereits im Januar 2013 den Markenschutz abgesprochen.

„mini“ beschreibt nur eine Eigenschaft

Der Namenszusatz „mini“ beschreibt laut USPTO lediglich eine Eigenschaft, nämlich dass das entsprechende Produkt in Miniatur-Form hergestellt und verkauft wird, nicht jedoch eine eigenständige Bedeutung. Anders sieht es beim Begriff iPad aus, der bereits geschützt ist. Laut US-Patentamt setzt er sich aus der Vorsilbe „i“ für „irgendwas mit Internet“ und dem Wort „Pad“ zusammen. Apple hat nach Angaben von heise.de die Möglichkeit, bis zum 24. Juli 2013 Widerspruch einzulegen. Will der Konzern aus Cupertino den Antrag auf eine gesetzlich geschützte Marke für das iPad mini aber doch noch durchsetzen, so muss die Begründung des USPTO widerlegt werden.

Antrag auf Markenschutz für iPad mini vom November 2012

Im November 2012 hat Apple den Markenschutz für das iPad mini beim US Patent and Trademark Office beantragt. Schützen lassen wollte man sich den Begriff iPad mini für „ein tragbares, mobiles, digitales, elektronisches Gerät, das einen Tablet-Computer, E-Book-Reader, Audio- und Video-Player, Personal Organizer, elektronischen Kalender, ein Navigationsgerät und eine Kamera vereint, einen Zugang zum Internet bereitstellt sowie Nachrichten und andere Daten senden, empfangen und speichern kann.“