Julian Assange kann nach Schweden ausgeliefert werden

Das höchste britische Gericht, der Supreme Court in London, beschloss, dass Julian Assange nach Schweden ausgeliefert werden darf. Dem WikiLeaks-Mitbegründer wird in Schweden Vergewaltigung vorgeworfen. Assange wies die gegen ihn gerichteten Vorwürfe zurück und sprach sich gegen ein Vernehmung in Schweden aus. Seiner Auffassung nach sei der Fall politischer Motivation. Deshalb glaubt Assange, einem vorbelasteten Prozess ausgesetzt zu werden.

Vor dem Gericht ging es in erster Linie um die Frage, wie weit ein durch die Staatsanwaltschaft ausgestellter Haftbefehl in Großbritannien gültig ist. Dort ist es so geregelt, dass ein Gericht einen Haftbefehl ausstellen muss. Allerdings könne, so meinen es fünf von insgesamt sieben Richter des höchsten britischen Gerichtes, für einen Haftbefehl, der in der EU Gültigkeit erlange, die Unterschrift eines Staatsanwaltes genügen.

Um doch einer Auslieferung an Schweden zu entgehen, kann  Assange den Gang vor  den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg wagen.