Microsoft will "App Store"-Patent von Apple verhindern

Apple versucht derzeit, den Begriff "App Store" als Marke eintragen zu lassen - Microsoft möchte das verhindern.

Am gestringen Dienstag ging bei den amerikanischen Behörden eine Beschwerde des Software-Riesen Microsoft ein. Laut Berichten in diversen US-Medien heißt es, Microsoft möchte verhindern, dass sich Apple den Begriff App Store als Marke eintragen lässt. Entsprechende Anträge dazu wurden von Apple bereits im amerikanischen Patent- und Markenamt (USPTO) eingereicht.

Microsoft argumentiert im Antrag auf eine Ablehnung im beschleunigten Verfahren damit, dass sowohl "App", als auch der Begriff "Store" generisch seien und somit kein Anrecht auf Markenschutz bestünde. "App" stünde laut Microsoft für Programme aller Art, ein App Store wäre also ein allgemeiner Handelsplatz für Software-Programme.

Steve Jobs selbst spricht von "App Stores"

Die Anwälte aus Redmond zitieren sogar eine Aussage von Apple CEO Steve Jobs selbst, der in einem Interview verlauten ließ, es seien "eigene App Stores für Android" angekündigt. Somit habe Jobs den Begriff ebenfalls im generischen Sinne genutzt. Außerdem sei der Antrag kundenunfreundlich, so Microsoft weiter, und dürfe nicht exklusiv von Apple genutzt werden.

Markenantrag seit 2008

Bereit im Jahr 2008 wurde von Apple der erste Antrag auf Exklusiv-Nutzung des Begriffs gestellt. Dort wurde der App Store von Apple als ein "Verkaufsdienst, der Computersoftware enthält und via Internet und andere elektronische Netzwerke angeboten wird" beschrieben.

Wer sich über die Entwicklungen in diesem Fall informieren möchte, kann dies auf der von der USPTO extra eingerichteten Status-Seite tun. Momentan bekommt man dort zu lesen: "An opposition is now pending at the Trademark Trial and Appeal Board."