Neues E-Scooter Gesetz: Das ändert sich ab dem 1. Juni

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Das neue E-Scooter-Gesetz: Rechte und Pflichten
Das neue E-Scooter-Gesetz: Rechte und Pflichten(© 2018 Shutterstock / begalphoto)

Ab sofort gilt es: das neue E-Scooter-Gesetz. Hier erfahrt ihr, was Besitzer von E-Tretroller nun müssen, dürfen – und was nicht.

Mit dem neuen E-Scooter-Gesetzt, offiziell Elektrokleinstfahrzeuge Verordnung (eKFV) genannt, tritt die neue Regelung für Elektro-Tretroller in Kraft. Am 17. Mai 2019 wurde die Zulassung für Elektro-Scooter vom Bundesrat geregelt, die zuvor von Verkehrsminister Andreas Scheuer als Verordnung zur Nutzung der Elektrokleinstfahrzeuge auf den Weg gebracht worden war.

Am 1. Juni 2019 ist die Verordnung in Kraft getreten. Was Fahrer von E-Scootern nun auf deutschen Straßen tun dürfen, beziehungsweise lassen müssen, erfahrt ihr hier.

Wann ist ein E-Scooter ein E-Scooter?

Wichtig sind hier die Maße: Ein Elektro-Tretroller darf maximal bis 140 cm hoch, 70 cm breit und 200 cm lang sein. Weiter darf er nicht mehr als 55 kg wiegen. Die Verordnung regelt auch die Leistung: Sie darf maximal 500 Watt betragen und 1.400 Watt, wenn 60 Prozent der Leistung zur Ausbalancierung verwendet werden.

Darüber hinaus muss der E-Scooter über eine Halte- oder Lenkstange, Vorder-, Rück- und Bremslicht, eine glockenartige Hupe, sowie zwei Bremsen verfügen.

Elektrischer Tretroller: Brauche ich einen Führerschein?

Ob ihr einen Führerschein braucht, kommt auf die Geschwindigkeit an. Für E-Scooter, deren maximale Höchstgeschwindigkeit bei 6 km/h liegt, braucht ihr keinen Führerschein. Alle E-Tretroller, die schneller als 6 km/h fahren, benötigen jedoch eine Betriebserlaubnis und sind daher versicherungspflichtig.

Jeder Elektro-Tretroller bis 20 km/h darf von einer Person gefahren werden, die mindestens 14 Jahre alt ist und einen gültigen Mofa-Führerschein besitzt. Eine Helmpflicht besteht übrigens nicht.

E-Scooter, die 45 km/h erreichen können, benötigen einen Führerschein der Klasse AM. Falls ihr also einen PKW-Führerschein besitzen solltet, ist diese Klasse enthalten.

Dürfen auch Gehwege benutzt werden?

Nein. E-Scooter dürfen nicht auf dem Bürgersteig oder in Fußgängerzonen fahren, sondern nur auf ausgewiesenen Radwegen. Wenn dieser nicht vorhanden sein sollte, dann gilt wie bei Fahrern von Rädern und E-Bikes: Ab auf die Straße!

Einbahnstraßen in entgegengesetzter Richtung zu befahren ist erlaubt, wenn diese auch für Radfahrer frei ist.

E-Scooter in anderen EU-Ländern

Nach dem Beschluss des Bundesrates wird es nun noch einige Zeit dauern, bis es flächendeckend zulassungsfähige Modelle zu kaufen gibt. Im europäischen Ausland jedoch gehören E-Tretroller schon fast zum alltäglichen Stadtbild. So werden in Österreich Elektro-Scooter mit einer Höchstgeschwindigkeit von bis zu 25 km/h und einer maximalen Leistung von 600 Watt wie Fahrräder betrachtet.

Großstädte in Spanien hingegen haben die Regeln für E-Scooter nach ersten Erfahrungen bereits erheblich verschärft. Hintergrund ist, dass im vergangenen Sommer eine 90-jährige Frau in der Nähe von Barcelona von einem E-Scooter erfasst und tödlich verletzt wurde. In der Hauptstadt Madrid wurde angesichts der massiven Zahl an Miet-Tretrollern beschlossen, Lizenzen für maximal 10.000 Stück zu vergeben.


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