Rechtsstreit zwischen YouTube und Gema geht weiter

Der andauernde Rechtsstreit zwischen der Gema und dem Video-Portal YouTube, das zu Google gehört, geht weiter. Vor dem Hamburger Landgericht kämpfen beide Parteien für ihre Rechte. Konkret geht es darum, ob YouTube sich ausreichend für die Löschung urheberrechtlich geschützter Musikwerke einsetzt.

Das Landgericht Hamburg wird am 20. April über den anhaltenden Prozess entscheiden. Die Richter müssen dabei entscheiden, inwieweit YouTube urheberrechtliches Material löscht. Die Anwälte des Mutterunternehmens Google erläuterten, wie ideal das Filtersystem Content-ID für die Gema sei. So könne beispielsweise Videomaterial entfernt oder durch das Einbinden von Werbebannern Einnahmen erzielt werden.
Gema steht dem System kritisch gegenüber. Sie störe vor allem die Ineffizienz bei der Erkennung von Liveaufnahmen.

YouTube wurde von der Gema aufgefordert, zwölf geschützte Musikstücke dauerhaft zu löschen. Vor der gerichtlichen Entscheidung am 20. April könnten die beiden Parteien eine außergerichtliche Einigung erzielen. Die Gema pocht außerdem auf ein anders Verfahren bei der Suche nach urheberrechtlich geschütztem Musikmaterial: Ein Wortfilter soll bei der Entdeckung von neuen Videos helfen. Er könnte die Videobeschreibung nach Titeln durchsuchen. Ein „Overblocking“ wäre nicht auszuschließen, warnte YouTube. Auch Videos, die sich nicht in einer rechtlichen Grauzone bewegen, würden in manchen Fällen vom Wortfilter gelöscht werden.

Schon seit mehreren Jahren versuchen die Gema und YouTube eine Einigung zu erringen. 2009 lief ein vorübergehender Vertrag zwischen den beiden Seiten aus. Eine Nachfolgereglung wurde nicht aufgestellt. Ende 2011 reagierte die Musikverwertungsgesellschaft Gema mit einer Klage gegen YouTube. Ziel war es, bestimmte Videos zu löschen oder zu sperren. Mit dem Eilantrag am Hanburger Landgericht scheiterte die Gema vorerst. In den jetzigen Verhandlungen geht es um einen Unterlassungsanspruch.