re:publica Session "Social Media und Recht"

Social Media und Recht

Leider konnten wir von dieser Session nicht live bloggen, irgendwann hat die Technik ihren Geist aufgegeben, aber wir haben fleißig mitgeschrieben und fassen hier für euch die wichtigsten Fakten zusammen.

Übergeordnet haben die beiden Rechtsanwälte Thorsten Feldmann und Henning Krieg (links im Bild) versucht, Antwort auf die Frage zu finden, wie Online-Aktivitäten grundsätzlich abmahnsicher gestaltet werden können.

Profile und Impressum:

Das Impressum ist gerade bei geschäftlicher Nutzung Pflicht. Problem bei der Sache ist, dass Plattformen nicht immer die Möglichkeit bieten, ein angemessenes Impressum zu stellen, wie das Beispiel Twitter verdeutlicht, wo eine deutliche Kennzeichnung bei einem eingebunden Weblink fraglich ist.

Persönlichkeitsrechte:

Gerade beim Bloggen stellt sich die Frage, was gesagt werden darf und was nicht. Werturteile unterliegen dem Blogger, aber wie verhält es sich bei unwahren Tatsachenbehauptungen?

Ein prominentes Beispiel für Persönlichkeitsrecht ist der aktuelle Fall um die Sportlerin Friedrich, die auf ihrer Facebook-Seite den Namen ihres Stalkers veröffentlicht hat, angebracht oder nicht? Laut Recht ist es eine Verletzung seines Persönlichkeitsreichts trotz Angaben an sie per Mail. Dürfte aber z.B. ein Abmahnverfahren veröffentlicht werden? Wer hat hier Urheberrecht? Bsp. DaWanda nutzte Abmahnverfahren als PR-Strategie, rechtlich jedoch mehr als fraglich (1 zu 1 Kommunikation).

Haftung für fremde Inhalte:

Wie verhält es sich, wenn unsere Nutzer z.B. Bildmaterial ohne Bildrechte auf unsere Pinnwand spielen? Abgemahnt wurde in diesem Fall der Fansite – Inhaber. Grundsätzlich ist man für fremde Inhalte nicht verantwortlich. Wichtig ist jedoch, sofort zu reagieren, wenn der Mißstand bekannt wird. Problematisch wird es, wenn vom Inhaber kommentiert wird und dabei bewusst in Kauf genommen wird, dass es sich um eine Rechtsverletzung handelt.

Fremder Content:

Wie verhält es sich, wenn z.B. Artikel verlängert werden und man sich hierbei ein Bild aus dem Artikel zieht? Grenzwertig, an sich müsste ohne Bild verlängert werden (siehe dazu BGH Urteil zu Google Bildersuche -> Content für das Web beinhaltet bekannte Mechanismen wie Bildsuche etc., muss vom Urheber somit mitbetrachtet werden.

Embedden fremder Inhalte

Webseitenbetreiber übernahm selbständig fremde Inhalte durch Framing, Rechteinhaber sah hierin Verletzung seiner Rechte durch Webseitenbetreiber. OLG Köln lehnte die Haftung des Webseitenbetreibers ab, da der Vorgang urheberrechtlich fragwürdig ist. Grund: kein Zueigenmachen und keine Störereigenschaft.

Das war es wieder von uns. Um 19.00h besuchen wir die Session "weibliche Trolle" und werden dann hoffentlich wieder live berichten können. Drückt die Daumen, dass die Technik uns diesmal keinen Strich durch die Rechnung macht. Bis gleich :-)