Sachsen: Plan zur Überwachung sozialer Netzwerke aufgegeben

Die sächsische Landesregierung hatte ursprünglich geplant, eine Software zur Überwachung sozialer Netzwerke zu kaufen. Dies wurde im Rahmen einer Kleinen Anfrage des Landtagsabgeordneten Johannes Lichdi von den Grünen an den zuständigen Innenminister Markus Ulbig (CDU) öffentlich.

Meinungsumfragen statt Überwachung

Hauptgrund für die Software sei es gewesen, ein Stimmungsbild der Bevölkerung zu erhalten. Ulbig sagte gegenüber LVZ, dass die Beobachtung notwendig sei, um angemessen auf bestimmte Situationen reagieren zu können. Im Juni 2012 hatte deshalb die Staatskanzlei des Landes Sachsen eine Ausschreibung zur "Beobachtung der Kommunikation in sozialen Netzwerken und der Blogosphäre" vorgenommen. Wie Heise.de nun berichtet, habe die Staatskanzleit ihre Pläne nach Kritik zurückgezogen. Johannes Beermann (CDU), Chef der Staatskanzlei, erklärte am Mittwoch in einer Mitteilung:

"Nach genauer Betrachtung der bereits vorhandenen Möglichkeiten und der Kosten habe ich entschieden, dass das Projekt nicht weiter verfolgt wird".

"Wir verlassen uns da in Zukunft weiter auf repräsentative und wissenschaftlich fundierte Bevölkerungsumfragen, die für unsere Arbeit sehr hilfreich sind", erklärte das CDU-Mitglied weiter. Die Software hätte bis zu 390.000 Euro kosten können.

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