Samsung: Galaxy Tab 10.1N vorerst weiter auf dem Markt

Die koreanische Firma Samsung hat im Patentstreit mit Apple einen Teilsieg errungen. Das Nachfolger-Modell vom Samsung Galaxy Tab 10.1 darf vorerst bis Weihnachten verkauft werden.

Das Düsseldorfer Landgericht sah nicht den Anlass, das Galaxy Tab 10.1N vom Markt auszuschließen. Vor einigen Monaten sprach es sich gegen den Verkauf des Galaxy Tablets mit der Nummer 10.1 in Deutschland aus, weil es dem iPad geähnelt haben soll. Mit der aktuellen Entscheidung dürfte sich Apple allerdings nicht zufriedengeben. Am Donnerstag versuchten die Unternehmensvertreter ein Verkaufsverbot zu erringen, die Kammer sah keinen Grund dafür. Die tatsächliche Entscheidung in dem Fall wird erst am 9. Februar bekanntgegeben. Samsung kann bis zu diesem Zeitpunkt das Tablet weiterhin auf dem Markt halten und so am Weihnachtsgeschäft teilhaben.

Tab hat sich verändert

Die zuständige Richterin Johanna Brückner-Hofmann äußerte sich zur vorläufigen Festlegung der Kammer. Sie erklärte, dass Samsung das Tablet nach dem verlorenen Patentstreit überarbeitet habe. Dabei hätte die Firma auch das Design geändert, was beim Samsung Galaxy Tab 10.1 an das iPad erinnert haben soll.
Brückner-Hofmann betonte, dass ein Verbot des Galaxy Tabs 10.1N zudem wettbewerbsschädlich sein könnte.

Schriftlich bestätigte die Richterin gegenüber Samsung die Überarbeitung des alten Tablets nach den Kritikpunkten des Gerichts. Wie die Kammer indirekt zu erkennen gab, wird sie sich unter diesen Geschichtspunkten nicht in den Weg stellen und eine freie Wirtschaft ermöglichen.

Apple und Samsung - zwei Streithähne
Samsung und Apple kämpfen auf weltweiter Ebene um ihre Gunst auf dem Technik-Markt. Bei den Prozessen spielen angebliche Plagiatsverstöße sowie Patentrechtsverletzungen eine Rolle. Eine Verletzung des Patents ist nicht einmal selten anzutreffen, schließlich produziert Samsung Bauteile für Apple.