Samsung klagt gegen iPhone 5

Man hätte ja eigentlich damit rechnen müssen, immerhin hatte Samsung schon zur Vorstellung des iPhone 5 rechtliche Schritte gegen Apple angedroht. Jetzt ist es so weit und die Koreaner wollen tatsächlich gegen das neue Apple Smartphone vorgehen. Dafür gibt es keine neue Klage, das iPhone 5 wird in ein bereits bestehendes Verfahren mit einbezogen.

Samsung sieht acht Patente verletzt

Um insgesamt acht Patente geht es in dem Verfahren vor einem kalifornischen Gericht. Unter den von Samsung eingeklagten Patenten sind zwei, bei denen es um den Funkstandard UMTS geht. Derartige Klagen, in denen es um Patente geht, die zum Grundstock von Standards gehören, sind schwieriger und komplizierter, da hier besondere Regeln für die Schutzrechte gelten. Die Lizenzierung muss zu „fairen Konditionen“ ohne Diskriminierung erfolgen. Doch gerade die Umsetzung dieses Grundsatzes stellt sich immer wieder als problematisch heraus, da die Vorstellungen eines angemessenen Preises oft weit auseinandergehen.

Weitere Patente, die Samsung unter anderem mit dem iPhone 5 verletzt sieht beziehen sich auf das Synchronisieren von Geräten, Funktionen einer Bildschirmtastatur sowie die Anzeige von Bildern und Videos. Samsung strebt ein Verkaufsverbot für das iPhone 5 an, was einem Super GAU für Apple gleich käme. Allerdings stehen Apples Chancen wohl recht gut, denn in den über ein Jahr andauernden Patentstreitigkeiten konnte Samsung bislang noch keinen nennenswerten Erfolg verbuchen – Apple hingegen schon.

Richterin Lucy Koh keine Unbekannte

Die zuständige Richterin Lucy Koh vom kalifornischen Bezirksgericht gab sich schon vor über einem Monat genervt von den manchmal kindischen Streitereien und Anschuldigungen zwischen Apple und Samsung und schlug vor, sich außergerichtlich zu einigen, was jedoch beide Kontrahenten ablehnten. Ob die Einbeziehung des iPhone 5 in das laufende Verfahren Samsung diesmal Erfolg bringt, bleibt abzuwarten. Anfang Dezember 2012 soll die nächste Anhörung im Fall Apple gegen Samsung stattfinden, ein Prozess würde erst im Jahr 2014 beginnen. Unklar ist bislang noch, ob die Koreaner nur in den USA rechtlich gegen das iPhone 5 vorgehen wollen oder auch in Europa.