Samsung: Richterin genervt - Anwälte auf Crack?

Die Rechtsstreitigkeiten zwischen Apple und Samsung nehmen immer seltsamere Formen an. So langsam sind auch die für die einzelnen Prozesse zuständigen Richter genervt bis frustriert. Erst vor rund einem Monat hatte ein britischer Richter Apple mit der seltsamen Strafe belegt, auf der Website von Apple UK ein halbes Jahr lang zu verkünden, dass Samsung das iPad nicht kopiert hat. Und jetzt teilt US-Bezirksrichterin Lucy Koh ordentlich aus.

"Man müsse schon Crack geraucht haben"

Nachdem Apple kurz vor knapp eine neue Zeugenliste für den Prozess gegen Samsung, der vor dem Bezirksgericht in San Jose geführt wird, vorgelegt hat, wurde die Richterin direkt. Man müsse schon Crack geraucht haben, wenn man glaubt, dass sie all diese Zeugen in den Zeugenstand rufen würde, so Lucy Koh gegenüber Apples Anwalt Bill Lee.

Wer die Streitigkeiten zwischen Apple und Samsung schon eine Weile beobachtet, der kann vollkommen verstehen, dass Richterin Koh der Kragen geplatzt ist. Zu viel ging es um Kleinigkeiten, zu viel wird getrickst und zu viele Boshaftigkeiten werden verbreitet. Gut, das mag vor Gericht alles ein Stück weit die Regel sein, doch nimmt der Prozess zwischen Apple und Samsung Dimensionen an, die unüberschaubar werden.

Patent-Streits stellen Justiz vor neue Herausforderungen

Paul Grewal, ein weiterer Richter, der in den Fall involviert ist, lehnte erst kürzlich einen Antrag von Samsung ab mit dem Verweis, dass sich das Gericht ohnehin schon zu einer Brezel verbogen hätte und dass andere Prozessparteien in anderen Fällen sich zu Recht fragen müssten, was genau diesen Patentprozess so besonders macht.

Natürlich, bei Patenten geht es um den Schutz geistigen Eigentums – und dass dieses schützenswert ist, muss wohl nicht diskutiert werden. Dass jedoch das Patentrecht, besonders in den USA, manchmal seltsame Formen annimmt, das dürfte wohl auch klar sein. Richterin Lucy Koh hat Apple und Samsung bereits am gestrigen Donnerstag zu Friedensverhandlungen aufgerufen. Auf Führungsebene sollten ihrer Ansicht nach Gespräche geführt werden, um eine außergerichtliche Einigung zu erzielen.