Samsung schlägt zurück: iPhone 5 Verkaufsverbot?

Klein beigeben ist nicht! Nachdem Apple durch eine Klage erwirkt hat, dass unter anderem das Samsung Galaxy Tab 10.1 in Deutschland nicht verkauft werden darf, plant jetzt seinerseits Samsung den Gang vors Gericht.

Wie die Korean Times berichtet, will Samsung Klage einreichen, um ein Verkaufsverbot des neuen iPhone 5 zu erwirken, sobald dieses in Samsungs Heimatland Korea auf den Markt kommt. Noch ist anscheinend nicht klar, ob die Klage tatsächlich in Korea eingereicht wird und ob sie nur ein Verkaufsverbot in Korea betrifft, oder ob sie weitreichender sein wird. Die Klage soll die Verletzung von Mobilfunkpatenten betreffen.

Das ist nicht der erste juristische Schritt, den Samsung gegen Apple einleitet, weltweit sind derzeit 23 Verfahren zwischen Apple und Samsung am Laufen. In Australien zogen die Koreaner bereits vor Gericht. Bei dieser Klage geht es um eine Reihe von Patenten, die Apple angeblich mit dem iPad und dem iPhone verletzt. Der Klageschrift zufolge verletzten die beiden iOS Geräte sieben Patente, die Samsung in Australien hält. Und Samsung geht noch weiter: Einige Patente von Apple seien ungültig, das Gericht müsse sie rückgängig machen.

Außerdem hat Samsung in Deutschland Berufung gegen das Verkaufsverbot des Galaxy Tab 10.1 eingelegt. Das Düsseldorfer Landgericht hatte für Apple entschieden, dass es einen „übereinstimmenden Gesamteindruck“ zwischen dem iPad und dem Galaxy Tab 10.1 gebe und damit Apples Klage wegen Geschmacksmusterverletzung stattgegeben.

Wie lange sich die Rechtsstreitigkeiten zwischen Samsung und Apple noch hinziehen werden, ist ungewiss. Eines wird jedoch klar: Wer viele Patente hält, hat die Macht. In dieser Hinsicht dürfte es in den kommenden Wochen und Monaten noch recht spannend werden, auch im Hinblick auf Motorolas Übernahme durch Google.