Verspätete Patentzahlungen: Microsoft verklagt Samsung

Mit Lizenzgebühren holt sich Microsoft pro Jahr zwei Milliarden Dollar von Android-Herstellern.
Mit Lizenzgebühren holt sich Microsoft pro Jahr zwei Milliarden Dollar von Android-Herstellern.(© 2014 CC: Flickr/garethr)

Der Smartphone-Hersteller schuldet dem Software-Riesen Android-Lizenzgebühren. Vor Gericht will Microsoft nun die ausstehende Summe einfordern.

Gebühren für Patente

Microsoft zieht Samsung wegen eines Vertragsstreites vor Gericht: Der Software-Konzern wirft dem Smartphone-Hersteller vor, seit Ende 2013 vereinbarte Lizenzgebühren nicht mehr zu begleichen. Samsung muss dem Konzern für jedes verkaufte Android-Gerät die Nutzung von Patenten zahlen.

Diese Zahlungen sind laut Microsoft ausgeblieben, seitdem das Unternehmen die Übernahme von Nokia angekündigt hatte. Damit verletze Samsung einen Vertrag, den die beiden Parteien im Jahr 2011 abgeschlossen hatten. Seit Monaten versucht der Konzern bereits, das Geld einzufordern, doch Samsung fühle sich dem Abkommen nach dem Nokia-Deal nicht mehr zu den Zahlungen verpflichtet, vermutet der Kläger.

Einforderung der offenen Beträge

Vor Gericht will Microsoft deshalb einen Schadensersatz erwirken und die offenen Beträge sowie die Zinsen einfordern. Wie hoch die Lizenzgebühr ist, die Samsung pro verkauftem Android-Produkt überweisen muss, ist nicht bekannt. Im laufenden Jahr soll der koreanische Konzern 314 Millionen Einheiten absetzen. Schätzungen zufolge nimmt Microsoft pro Jahr insgesamt zwei Milliarden US-Dollar durch die Android-Patentgebühren ein.

Samsung hält sich zu dem vom Vertragspartner eingereichten Rechtsverfahren bedeckt. Man werde die Beschwerde begutachten und entsprechend reagieren, so ein Sprecher des Unternehmens.


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