Verspätete Patentzahlungen: Microsoft verklagt Samsung

Mit Lizenzgebühren holt sich Microsoft pro Jahr zwei Milliarden Dollar von Android-Herstellern.
Mit Lizenzgebühren holt sich Microsoft pro Jahr zwei Milliarden Dollar von Android-Herstellern.(© 2014 CC: Flickr/garethr)

Der Smartphone-Hersteller schuldet dem Software-Riesen Android-Lizenzgebühren. Vor Gericht will Microsoft nun die ausstehende Summe einfordern.

Gebühren für Patente

Microsoft zieht Samsung wegen eines Vertragsstreites vor Gericht: Der Software-Konzern wirft dem Smartphone-Hersteller vor, seit Ende 2013 vereinbarte Lizenzgebühren nicht mehr zu begleichen. Samsung muss dem Konzern für jedes verkaufte Android-Gerät die Nutzung von Patenten zahlen.

Diese Zahlungen sind laut Microsoft ausgeblieben, seitdem das Unternehmen die Übernahme von Nokia angekündigt hatte. Damit verletze Samsung einen Vertrag, den die beiden Parteien im Jahr 2011 abgeschlossen hatten. Seit Monaten versucht der Konzern bereits, das Geld einzufordern, doch Samsung fühle sich dem Abkommen nach dem Nokia-Deal nicht mehr zu den Zahlungen verpflichtet, vermutet der Kläger.

Einforderung der offenen Beträge

Vor Gericht will Microsoft deshalb einen Schadensersatz erwirken und die offenen Beträge sowie die Zinsen einfordern. Wie hoch die Lizenzgebühr ist, die Samsung pro verkauftem Android-Produkt überweisen muss, ist nicht bekannt. Im laufenden Jahr soll der koreanische Konzern 314 Millionen Einheiten absetzen. Schätzungen zufolge nimmt Microsoft pro Jahr insgesamt zwei Milliarden US-Dollar durch die Android-Patentgebühren ein.

Samsung hält sich zu dem vom Vertragspartner eingereichten Rechtsverfahren bedeckt. Man werde die Beschwerde begutachten und entsprechend reagieren, so ein Sprecher des Unternehmens.


Weitere Artikel zum Thema
Nougat-Update für Galaxy A3 (2017) und J7 (2016) steht vor der Tür
Das Galaxy A3 (2017) sowie das J7 (2016) und Tab A 8.0 (2015) erhalten demnächst Android Nougat
Nach den High-End-Geräten folgen die älteren Smartphones und Einsteigermodelle: Für das Galaxy A3 (2017) und das J7 (2016) naht nun das Nougat-Update.
Galaxy Note 8: So soll der S Pen ausse­hen
8
Her damit !5So soll der S Pen des Galaxy Note 8 aussehen
Alter Stift, neues Gerät? Geleakten Bildern zufolge könnte der S Pen des Galaxy Note 8 so aussehen wie der Stylus des Galaxy Note 7.
Galaxy Note 8: Neue Bilder vermit­teln guten Eindruck vom Design
Michael Keller7
Her damit !9Das Galaxy Note 8 besitzt ein Infinity Display und eine Dualkamera
Neue Bilder eines Hüllenherstellers zeigen das Galaxy Note 8 von allen Seiten – und bestätigen viele Gerüchte zur Ausstattung des Samsung-Smartphones.