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Xiaomi: Erster Sieg gegen US-Sanktionen

Xiaomi Mi 10T Lite
Xiaomi feiert seinen ersten Erfolg gegen die US-Sanktionen (© 2020 CURVED )

Xiaomi will sich nicht einfach auf eine schwarze Liste setzen lassen und ging nun gegen die Schritte der amerikanischen Regierung vor. Mit Erfolg. Ein Richter bestätigt nun in seinem Urteil, dass in den Sanktionen der US-Regierung eine Machtüberschreitung vorliegt.

Xiaomi hat in seinem Kampf gegen die noch von der Trump-Regierung verhängten US-Sanktionen einen ersten Etappen-Sieg eingefahren. In einem veröffentlichten Gerichtsdokument bestätigt der vorsitzende Richter in Washington, dass das US-Verteidigungsministerium seine Entscheidung für die Sanktionen gegen den Handy-Hersteller nicht ausreichend und angemessen begründet habe.

So wurde die Vollmacht überschritten und die Rechtsvorschrift, auf der das Vorgehen begründet sei, sogar falsch zitiert. Dazu urteilte das Gericht, dass "solch ein Fehler kein Vertrauen in die Gründlichkeit der Entscheidungsfindung der Behörde schaffe.". Aus diesem Grund gab der Richter einen Antrag von Xiaomi auf eine einstweilige Verfügung gegen die Sanktionen statt.

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Das bedeutet das Urteil für Xiaomi

Xiaomi erreichte damit einen wichtigen Sieg. Im ersten Schritt ging es darum, dass ein Verbot zum Kauf von Xiaomi-Aktien für amerikanische Investoren aufgehoben wird. Diese Einschränkung sollte eigentlich noch diesen Monat greifen. Auch hätten sich die Investoren bis zum Januar 2022 von bereits gehaltenen Anteilen trennen müssen.

Für den Endverbraucher hat die Listung von Xiaomi bisher keine Veränderungen nach sich gezogen. Google-Dienste und damit das volle Android-Programm bleiben weiterhin auf künftigen Xiaomi-Smartphones zu finden. Es sei denn, der Hersteller selbst entfernt diese von seinen Geräten, was allerdings mehr als unwahrscheinlich ist.

Darum geht die US-Regierung gegen Xiaomi vor

Einer der Gründe für Xiaomis Platzierung auf der schwarzen Liste soll der Sozialismus-Award gewesen sein, welcher das chinesische Ministerium für "Herausragende Gestaltung des Sozialismus mit chinesischer Charakteristika" dem Smartphone-Hersteller verlieh. Dies geht aus einem Bericht des Wall Street Journals hervor.

Auch sei es ein Problem für die USA, dass Xiaomi sich mit "fortschrittlichen Technologien" wie 5G und künstlichen Intelligenzen befasse. Die US-Regierung befürchtet offenbar, dass das chinesische Unternehmen seine Entwicklungen an das Militär verkauft. Der Hersteller selbst hat in einem kurzen Statement darauf hingewiesen, dass Xiaomi in keiner Verbindung zum chinesischen Militär steht und die Produkte sowie Dienstleistungen rein für zivile und kommerzielle Zwecke seien.

 

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