YouTube soll Upload von Musikvideos strenger kontrollieren

Das Landgericht Hamburg hat am Freitag in der ersten Instanz geurteilt, dass das Video-Portal YouTube keine Musikvideos bereitstellen darf, an denen die Gema Urheberrechte geltend gemacht hat. Noch ist das Urteil nicht rechtskräftig.
Wie das Gericht entschied, sei die Google-Tochter YouTube als sogenannter Störer mit für die Inhalte der Nutzer verantwortlich. Diese Regelung gilt allerdings nur dann, wenn YouTube Kenntnis von einem Rechtsverstoß durch den Anwender hatte. Das Hamburger Landesgicht sah die Video-Plattform als ein neutrales, technisches Portal an. Die Nutzer seien demnach für die Inhalte verantwortlich. Damit folgte das Gericht der Auffassung von Google.

Im Falle eines Verstoßes gegen Prüfpflichten hafte der Betreiber von YouTube. Sobald eine Urheberrechtsverletzung von der Verwertungsgesellschaft Gema  festgestellt wird, muss das Portal handeln und die Videos unverzüglich entfernen. Im Fall von sieben Titeln hatte das YouTube nicht getan. Insgesamt ging es vor dem Landgericht um zwölf Vorfälle. In fünf Fällen wurde der Antrag der Gema abgelehnt, weil "nicht ersichtlich (sei), dass es nach dem Hinweis der Klägerin an die Beklagte auf die Rechtsverletzungen noch zu weiteren Uploads gekommen ist".