YouTube-Streit: Verhandlung von GEMA und Google ausgesetzt

Die Verwertungsgesellschaft GEMA und der YouTube-Betreiber Google haben ihre Verhandlungen zu der Video-Plattform vorerst ausgesetzt. Die GEMA lässt ihre Vergütungsforderung an Google noch einmal durch die Schiedsstelle des Deutschen Patent- und Markenamt prüfen. Zugleich verlangt die GEMA von Google, die Verwendung der Sperrtafeln für Videos zu unterlassen. Eine entsprechende Abmahnung wurde eingereicht, teilte die GEMA mit. YouTube sei bemüht, eine passende Lösung für die Vergütung zu finden, erklärte die Gegenpartei.

GEMA droht mit rechtlichen Schritten

Nach fast vier Jahren ohne Vergütungsabgabe durch Google für Videos auf YouTube, leitet die GEMA nun Maßnahmen ein, um die Künstler der Songs über die Gesellschaft entlohnen zu können. Die GEMA zählte 1.000 urheberrechtlich geschützte Musikwerke, die ohne eine gültige Lizenz verwendet würden. Vonseiten der Verwertungsgesellschaft wird eine Vergütung in Höhe von 0,375 Cent pro betroffenem, gestreamtem Video gefordert. Sollte Google der Forderung nicht nachkommen, werde die GEMA rechtliche Schritte einleiten.

"Die Sperrtafeln tragen bis heute in großem Umfang dazu bei, die öffentliche und mediale Meinung in höchst irreführender Weise negativ zu beeinflussen. Durch den eingeblendeten Text wird der falsche Eindruck erweckt, dass die GEMA die Lizenzierung von Musiknutzung kategorisch verweigere. Tatsächlich war die GEMA jedoch immer dazu bereit eine Lizenz zu erteilen, die YouTube nach den gesetzlichen Regelungen auch jederzeit einseitig hätte erwerben können.(...)"  ( Harald Heker,  GEMA-Vorstandsvorsitzender)

Heker sieht eine Schadensersatzzahlung von Google für angemessen, da Google die betreffenden Videos vermarktet und genutzt hätte, ohne seit Ende März 2009 eine Gebühr an die GEMA abzuführen.

Internationale Zusammenarbeit unproblematisch

Gegenüber ZEIT ONLINE sagte die deutsche YouTube-Sprecherin Mounira Latrache: "Wir sind von dem wiederholten Abbruch der Verhandlungen durch die Gema überrascht und enttäuscht." In mehr als 45 Ländern seien Verträge zwischen Verwertungsgesellschaften und dem Konzern zustande gekommen. Bei uns in Deutschland sei eine solche Zusammenarbeit "durch die Entscheidungen der Gema verwehrt" worden. Google sei bemüht, eine passende Lösung für die Vergütung zu finden.

Bild: GEMA