Blitzer-Apps: Sind sie erlaubt oder verboten?

Radarfallen dürfen mit Blitzer-Apps nicht aufgespürt werden
Radarfallen dürfen mit Blitzer-Apps nicht aufgespürt werden(© 2014 GLP/Matthias Bozek/pixelio.de)

Hilfreiche Anwendungen im Straßenverkehr: Viele Autofahrer setzen auf Blitzer-Apps für das Smartphone, um Knöllchen zu entgehen. Doch ist das erlaubt? Wenn es nach dem Verkehrsministerium geht, ist die Rechtslage eindeutig: Jegliche Form von technischen Hilfsmitteln ist illegal, wenn es während der Fahrt um das Aufspüren von Blitzapparaten geht – ganz gleich, ob sie vom Fahrer oder Beifahrer eingesetzt werden.

Messgeräte zur Warnung vor Radarfallen sind laut StVO verboten

Paragraf 23, Absatz 1b der StVO besagt, dass es dem Führer eines Kraftfahrzeugs untersagt ist, ein technisches Gerät betriebsbereit mit sich zu führen, das Verkehrsüberwachungsmaßnahmen anzeigen oder stören könne. Dies gelte also auch für Smartphones und Anwendungen, so das Verkehrsministerium. Befürworter von Blitzer-Apps legen diesen Paragrafen allerdings anders aus: Ein Smartphone sei in erster Linie ein Handy und zum Telefonieren gedacht, zudem könne es ein Messgerät gar nicht stören. Daher prüft die Polizei bei Kontrollen auch üblicherweise nicht das Smartphone, zumal sie hierfür auch besondere Befugnisse benötigt. Erlaubt ist aber, sich vor der Autofahrt mit einer Blitzer-App über die geplante Route und mögliche Radarfallen zu informieren.

Führen Blitzer-Apps zu mehr Verkehrssicherheit?

Warum aber sind Blitzer-Apps fürs Smartphone verboten, Warnmeldungen im Radio hingegen erlaubt? Der Grund ist, dass diese Meldungen, anders als Anwendungen für Smartphones, vom aktuellen Standort des Autofahrers unabhängig sind. Zuletzt hatte die CDU im Oktober 2012 vergeblich mit einem Antrag versucht, den Paragrafen in der StVO zu ändern – dieser Vorstoß wurde auch vom ADAC unterstützt. Die Begründung: Radarfallen gebe es vor allem an gefährlichen Punkten, weshalb eine meist akustische Warnung per Blitzer-App auf dem Smartphone die Sicherheit im Straßenverkehr erhöhen könne – somit wären entsprechenden Anwendungen aber nicht erlaubt, um mobile Radarfallen aufzuspüren.

Smartphones dürfen nur mit Freisprecheinrichtung genutzt werden

Unabhängig von der App: Autofahrer dürfen ihr Smartphone im Straßenverkehr eh nicht nutzen, dies ist gesetzlich verboten – denn beim Fahren müssen beide Hände am Steuern aufliegen. Bis es also eine juristische Einigung gibt, gilt zunächst das Verbot der Blitzer-Apps auf dem Smartphone. Autofahrer müssen sich bei einer Kontrolle auf ein Bußgeld und vier Punkte in Flensburg gefasst machen, sofern die Polizei sie mit einer entsprechenden Anwendung erwischt.

Zusammenfassung

  • Blitzer-Apps für das Smartphone sind nach derzeitigem Stand illegal
  • Eine Nutzung des Smartphones während der Fahrt durch den Fahrer ist verboten, unabhängig vom Zweck
  • Anwendungen zum Aufspüren der Radarfallen könnten in Zukunft legalisiert werden, um die Verkehrssicherheit an Gefahrenstellen zu erhöhen
  • Nutzer gehen das Risiko ein, ein Bußgeld bezahlen zu müssen und vier Punkte in Flensburg zu erhalten

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