Darf man E-Books verkaufen?

Grundsätzliche Frage: Sind E-Books Bücher oder Software?
Grundsätzliche Frage: Sind E-Books Bücher oder Software?(© 2014 CURVED)

Darfst du digitale Bücher genauso weiterverkaufen, wie Bücher aus Papier? Ein Gericht hat entschieden, dass der Verkauf von E-Books gegen das Urheberrecht verstößt. Entscheidend für das Urteil war die Tatsache, dass E-Books – anders als herkömmliche Bücher – durch die Benutzung keinen Qualitätsverlust erleiden.

Allgemeine Geschäftsbedingungen von E-Books beachten

In den allgemeinen Geschäftsbedingungen von E-Book-Anbietern wird dem Kunden meist verboten, die heruntergeladenen Inhalte weiterzuverkaufen. Dagegen hatte der Bundesverband der Verbraucherzentralen geklagt – jedoch ohne Erfolg. Das Landgericht Bielefeld hat in seinem Urteil vom 5. März 2013 die Klage abgewiesen und damit bestätigt, dass die Klauseln, die Erwerb und Nutzung von E-Books betreffen, in ihrer bisherigen Form gültig bleiben. Zur Begründung berief sich das Gericht auf das Urheberrecht: Digitale Werke unterliegen – anders als physische Werke wie etwa Bücher – nicht der sogenannten Erschöpfung, sie erleiden also keine qualitativen Mängel durch den Gebrauch.

Sind E-Books Bücher oder Software?

Der Bundesverband der Verbraucherzentralen will in Berufung gehen. Während das Landgericht Bielefeld E-Books eher mit Büchern in Papierform vergleicht, sind die Verbraucherschützer der Ansicht, dass E-Books wie Software behandelt werden müssten. Software darf nach aktueller Rechtssprechung weiterverkauft werden, egal ob „verkörpert“, zum Beispiel auf CD, oder „unkörperlich“ als Download. Außerdem verweist der Bundesverband der Verbraucherzentralen darauf, dass der Grundsatz des freien Warenverkehrs, der in Europa gilt, verletzt wird. Bis ein Berufungsverfahren eine endgültige Entscheidung bringt, bleibt der Verkauf von E-Books also verboten.

Zusammenfassung

  • Gebrauchte E-Books dürfen vom Nutzer nicht weiterverkauft werden, da sie dem Gerichtsurteil zufolge dem Urheberrecht unterliegen
  • Anders als Bücher aus Papier erleiden E-Books keine „Erschöpfung“, werden also qualitativ nicht schlechter
  • Der Bundesverband der Verbraucherzentralen will gegen das Urteil Berufung einlegen
  • Würden E-Books rechtlich nicht wie Bücher, sondern wie Software behandelt, wäre ein Weiterverkauf möglich

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