Facebook darf keine Klarnamen einfordern

Die verpflichtende Klausel für Facebook-Nutzer zur Verwendung von Klarnamen ist offenbar unzulässig
Die verpflichtende Klausel für Facebook-Nutzer zur Verwendung von Klarnamen ist offenbar unzulässig(© 2017 CURVED)

Nutzen Freunde von euch oder vielleicht sogar ihr selbst bei Facebook lieber einen erfundenen anstelle des echten Namens? Dies ist nach den Nutzungsbedingungen des sozialen Netzwerks eigentlich unzulässig, doch hat das Landgericht Berlin nun unter anderem entschieden, dass die Klausel selbst nach deutscher Gesetzgebung nicht wirksam ist.

Wie Heiko Dünkel, Rechtsreferent beim Verbraucherzentrale Bundesverband, erklärt, sei die Klausel sogar aus mehreren Gründen nicht einwandfrei: So schreibe beispielsweise das Telemediengesetz vor, dass Anbieter von Online-Diensten Nutzern grundsätzlich auch eine anonyme Teilnahme ermöglichen müssen. Ein weiterer Grund für die Unwirksamkeit der Verpflichtung zur Verwendung des Klarnamens sei, dass Nutzer nach den Nutzungs- und Datenschutzbedingungen von Facebook auch der Verwendung dieser Daten versteckt zustimmten.

Nutzer unzureichend informiert

Die Richter des Landgerichts Berlin kritisierten zudem noch mehrere Voreinstellungen für neue Nutzer und erklärten die Nutzungsbedingungen von Facebook für unwirksam. So sei es nach dem Bundesdatenschutzgesetz nur erlaubt, personenbezogene Daten zu sammeln und zu verwenden, wenn der Nutzer genau darüber informiert wurde.

Vorformulierte Einwilligungserklärungen und versteckte Voreinstellungen in den Privatsphäre-Optionen von Facebook führen nach Ansicht der Richter eben nicht dazu, dass Nutzer bei ihrer Anmeldung im sozialen Netzwerk ausreichend über die Folgen für ihre Daten informiert werden. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig, zudem hat der Verbraucherzentrale Bundesverband angekündigt, noch wegen einiger abgewiesener Streitpunkte in Berufung gehen zu wollen, sobald das Gericht die Klage abgewiesen hat.


Weitere Artikel zum Thema
Die belieb­tes­ten Apps welt­weit: Habt ihr diese Programme auf dem Handy?
Christoph Lübben
Sehr viele Nutzer haben Spotify und Facebook Messenger auf ihrem Handy installiert
Must-Have-Installationen für alle Smartphone-Besitzer? Eine Liste zeigt die weltweit beliebtesten Apps im 1. Quartal 2019.
Insta­gram: Spen­den-Sticker und Co. – diese Funk­tio­nen kommen
Christoph Lübben
Instagram erhält gleich mehrere Neuerungen
Instagram erhält gleich drei neue Features: Künftig bietet die App etwa neue Shopping-Funktionen und führt Sticker für Spenden ein.
Face­book Dating macht aus Freun­den Paare
Christoph Lübben
Ein Handy und Facebook Dating können Freunde künftig zu Paaren machen
Ihr seid heimlich verliebt? Facebook Dating soll es euch erleichtern, mit Personen aus eurem Freundeskreis eine Liebes-Beziehung einzugehen.