Google Glass im Auto: In Deutschland total legal

Google Glass am Steuer: In Deutschland (noch) kein Problem
Google Glass am Steuer: In Deutschland (noch) kein Problem(© http://augmentedblog.wordpress.com/ Screenshot)

Da kommt was auf den Gesetzgeber zu: In den USA musste sich ein erstes Gericht mit der Frage beschäftigen, ob es erlaubt ist, während der Fahrt eine Google-Brille zu tragen. CURVED hat nachgefragt und erfahren: In Deutschland dürft Ihr Glass vollkommen legal im Auto nutzen.

Oder genauer: Es ist zumindest nicht verboten. "Grundsätzlich ist nichts gegen das Tragen einer Google-Brille einzuwenden, weil es keinen Tatstrafbestand gibt“, erklärt der Experte für Verkehrsrecht Thomas Brunow gegenüber CURVED. "Theoretisch dürfen Sie während der Fahrt auch ein Laptop oder andere technische Geräte benutzten. Bei Mobilfunk ist das anders. Hier gibt es klare Regelungen."

Ganz so einfach ist es allerdings dann doch nicht. Denn der Berliner Anwalt schränkt leicht ein: "Wenn sie allerdings in einem Unfall verwickelt sind, sieht es etwas anders aus. Dann wird schon gefragt, inwieweit Sie das technische Gerät  abgelenkt hat. Heißt: Selbst, wenn sie nicht Schuld sind, könnte Ihnen eine Teilschuld zugesprochen werden."

Handys am Steuer sind verboten, Google Glass nicht

Sein Kollege Henning Hartmann äußert sich konkreter. Er weißt explizit daraufhin, dass in Deutschland für gesetzliche Regelungen das Bestimmtheitsgebot gelte. "Gesetze müssen also konkret formuliert und anwendbar sein. Die Folge: § 23 Abs.1a StVO gibt eine Sanktionierung daher ganz sicher nicht her." In dem entsprechenden Abschnitt heißt es: "Wer ein Fahrzeug führt, darf ein Mobil- oder Autotelefon nicht benutzen, wenn hierfür das Mobiltelefon oder der Hörer des Autotelefons aufgenommen oder gehalten werden muss. Dies gilt nicht, wenn das Fahrzeug steht und bei Kraftfahrzeugen der Motor ausgeschaltet ist.“ Da nur konkret von einem Telefon die Rede ist, verbietet sich aus Sicht von Hartmann "eine Anwendung auf die Datenbrille Google Glass“.

Diese Sicht der Dinge dürfte ganz im Sinne von Google sein. Immerhin geht der Technologie-Konzern davon aus, dass Navigationsdienste eines der Kern-Features der Datenbrille sein werden. Damit wäre das Gadget geradezu prädestiniert für einen Einsatz während der Fahrt: Ob im Auto, auf einem Fahrrad oder einem Motorrad.

In England wird aus diesen Plänen allerdings erst einmal nichts. Denn dort erklärte das britische Verkehrsministerium bereits, dass es Brillencomputer für eine Ablenkung während der Fahrt halte. Damit jeder Verkehrsteilnehmer stets seine volle Aufmerksamkeit auf den Straßenverkehr richte könne, sei das Tragen von Google Glass in Großbritannien am Steuer verboten. Laut Telegraph soll intern sogar bereits ein Bußgeld-Katalog ausgearbeitet sein.

Mercedes entwickelt eigene Anwendungen für die Brille

Das wiederum dürfte Mercedes nicht gefallen. Die Ingenieure des deutschen Autobauers entwickeln in ihrem Forschungszentrums im amerikanischen Silicon Valley bereits daran, die Datenbrille Google Glass mit der Auto-Navigation zu verbinden. "Sollte ich beispielsweise in einer unbekannten Stadt vergessen haben, wo ich mein Auto geparkt habe, leitet mich die Google-Brille dorthin", zitiert die "Auto Motor und Sport" Johann Jungwirth, President Research & Development bei Mercedes in Nordamerika.

Jungwirth rechnet damit, dass sich die Auto-IT schon bald mit dem Tablet oder Privat-Rechner verbindet: "Früher ist man zur Bank gefahren, um eine Überweisung zu tätigen, heute macht man es vom Rechner, Tablet oder Smartphone. So ähnlich wird sich das auch beim Auto entwickeln."

In den USA gab es bereits einen ersten Prozess

Die größte Unsicherheit für die Ingenieure ist tatsächlich die rechtliche Situation. In den USA fiel dazu ein erstes Urteil. Vor einem Gericht in Kalifornien wurde die Software-Entwicklerin Cecilia Abadie freigesprochen.

Es ging um die Frage, ob ihre Google-Brille überhaupt während der Fahrt eingeschaltet sein darf. Da dies nicht zweifelsfrei bewiesen werden konnte, wurde Abadie nicht verurteilt. Das US-Gericht kam allerdings auch zu dem Schluss, dass die aktuellen Gesetze dem Fahrer die Nutzung eines Video-Screens verbieten, die Datenbrille sei davon ebenfalls betroffen.

Heißt: Anders als in den USA, scheint in Deutschland das tragen von Google Glass während einer Autofahrt legal zu sein.


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