Im Facebook und Hewlett Packard – wollen die Koreaner bei Ihrem Rechtsstreit mit dem iPhone-Konzern unterstützen. In einer neutralen Rolle im Prozess könnten sie mit neuen Argumenten das Gericht von ihrer Entscheidung zugunsten Apples abbringen.
Mehrere IT-Unternehmen wie Google, Facebook, Ebay, Dell und Hewlett-Packard beantragen in diesem Prozess als sogenannte "Amici Curiae" – oder auch "Freunde des Gerichts" – gehört zu werden, wie aus einem nun bekannt gewordenen offiziellen Schriftstück vom 1. Juli dieses Jahres hervorgeht. Sie dienen dabei als eine Art Sachverständige, die dem Gericht bei der Klärung gewisser Umstände dienlich sind. Dabei dürfen diese "Freunde" durchaus eine der beiden Parteien unterstützen – in diesem Fall Samsung.
Samsung bereits zu Millionenstrafe verdonnert
Im Patentstreit mit Samsung wurden Apple bereits 548 Millionen US-Dollar von einem US-Gericht zugesprochen. Doch Samsung gibt nicht auf und bittet das Gericht, seine Entscheidung zu überdenken. In der Petition von Google, Facebook und Co. pflichten die Unternehmen Samsung bei und bitten das Gericht zu bedenken, dass heutige Technik sehr Komplex ist und aus sehr vielen Software-Einzelkomponenten bestehen würde, die von vielen Produkten genutzt werden. Wäre die Nutzung jeder dieser Komponenten eine Patentrechtsverletzung, würden sich letztlich alle Unternehmen schuldig machen und Innovation wäre nicht mehr möglich.
Im speziellen Fall Apple gegen Samsung führt die Unternehmensgemeinschaft sinngemäß weiter aus, dass es sich bei dem betreffenden Feature nur um ein paar Zeilen Code innerhalb von Millionen anderer handeln würde. Womöglich nutze der Besitzer eines Smartphones diese Funktion nur in einem ganz speziellen Moment. Doch mit der aktuellen Entscheidung des Gerichts könne der Patentrechtsinhaber trotzdem die gesamten Einkünfte aus dem Verkauf eines Gerätes erstreiten.
Sollte Apple im Patentstreit mit Samsung tatsächlich die Oberhand gewinnen, würden sicher auch Unternehmen wie Facebook und Google Nachteile daraus ziehen. Insofern verwundert es nicht, dass diese Unternehmen jetzt für Samsung Partei ergreifen. Allerdings steht es bislang noch nicht fest, ob das Gericht dem Antrag zustimmt und die IT-Unternehmen als Berater zulässt.
