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EU leitet Kartellklage gegen Google ein

Auf Google könnten in der EU stürmische Zeiten zukommen
Auf Google könnten in der EU stürmische Zeiten zukommen (© 2014 CURVED )
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02.04.15 von

Michael Keller

Verklagt die EU-Kommission Google? Laut Informationen von Insidern soll die Kartellklage der Europäischen Union gegen den Suchmaschinenriesen in Kürze eingeleitet werden. Dabei geht es um den Vorwurf, bei den Suchergebnissen Konkurrenten bewusst zu vernachlässigen.

Der Rechtsstreit zwischen Google und der EU läuft schon seit mehreren Jahren. Dabei gehe es vor allem um den Vorwurf der EU-Behörden an Google, mit seinen Suchergebnissen gegen Kartellrecht zu verstoßen, berichtet das Wall Street Journal. Die Wettbewerbsverzerrung entstünde dadurch, dass Google in den Suchergebnissen eigene Dienste wie beispielsweise YouTube weiter oben in der Liste platziert als die der Konkurrenz.

Klage schon in wenigen Wochen?

Den Gerüchten zufolge habe die Europäische Kommission bei Unternehmen, die sich über Google beschwert haben, um Erlaubnis gefragt, vertrauliche Informationen veröffentlichen zu dürfen. Dies geschehe in der Regel nur dann, wenn die Kommission tatsächlich eine formelle Klage anstrebt. Laut ungenannter Quellen, die mit dem Sachverhalt vertraut seien, soll die Klage bereits in den kommenden Wochen auf den Weg gebracht werden. Die Unternehmen seien gebeten worden, bis zum 2. April auf die Anfrage zu antworten.

Das Verfahren gegen Google wegen Wettbewerbsverzerrung läuft bereits seit dem Jahr 2010, ist aber zwischendurch immer wieder ins Stocken geraten. Zuletzt hatte das Europäische Parlament im November 2014 nach einer entsprechenden Resolution verlangt. Darin wurde Google zwar nicht namentlich erwähnt; aber die Formulierung des Ziels, "Suchmaschinen von anderen kommerziellen Diensten zu lösen", deutet auf die Vorwürfe gegen Google hin. Das Unternehmen selbst wollte die aktuellen Gerüchte bislang nicht kommentieren.

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