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Qualcomm will das iPhone in China verbieten lassen

Qualcomm
Qualcomm (© 2015 CC: Flickr/Nathan Rupert )

Der Rechtsstreit zwischen Qualcomm und Apple geht in die nächste Runde: Auch in China hat der Chiphersteller offenbar Klage eingereicht, um die Herstellung und den Verkauf des iPhones zu unterbinden.

Wie Bloomberg berichtet, wirft Qualcomm Apple Patentverletzung vor und möchte einen Unterlassungsanspruch durchsetzen. Christine Trimble, eine Sprecherin des Unternehmens, äußerte sich dazu wie folgt: "Apple verwendet von Qualcomm erfundene Technologien, ohne für diese zu bezahlen."

Wenig Aussicht auf Erfolg

Trimble zufolge konzentriere sich die Klage auf drei Technologien, die Apple unter anderem für die Energieverwaltung und das 3D-Touch-Feature seiner iPhones verwende. Dabei handele es sich allerdings nur "um einige Beispiele der zahlreichen Qualcomm-Technologien, die Apple verwendet, um seine Geräte zu verbessern und seine Gewinne zu erhöhen."

Der iPhone-Hersteller weist die Vorwürfe zurück: "In den vielen Jahren unserer anhaltenden Verhandlungen mit Qualcomm sind diese Patente niemals diskutiert worden", sagte Josh Rosenstock. Der Apple-Sprecher geht davon aus, dass auch die jüngsten juristischen Anstrengungen Qualcomms scheitern werden. Tatsächlich hat die Klage wohl nur wenig Aussicht auf Erfolg. Dem Bericht zufolge gab es in China bislang kaum einen Präzedenzfall, in dem ein chinesisches Gericht einer vergleichbaren Klage eines US-Unternehmens stattgegeben hätte.

Der Rechtsstreit zwischen Qualcomm und Apple hält bereits mehrere Monate an. Begonnen hat er im Januar 2017, als die Federal Trade Commission (FTC) dem Chiphersteller vorwarf, seine Monopolstellung auszunutzen. Nachdem der Beschwerde eine Milliardenklage von Apple gefolgt war, fuhr auch Qualcomm schwerere Geschütze auf und drohte, die Einfuhr von iPhones in die USA verhindern zu wollen. Auch hierzulande ging Qualcomm in der Folge gerichtlich gegen Apple vor.

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