Die Geldstrafe, die ein Gericht gegen Samsung verhängt hatte, war dem iPhone-Hersteller nicht genug, jetzt geht der Patentstreit weiter. Apple will nun eine einstweilige Verfügung gegen mehrere Samsung-Modelle erwirken.
Finanzieller Schaden
Im Gerichtsverfahren über mehrere Patentverletzungen bat die Justiz Samsung mit einer Schadensersatzzahlung in der Höhe von knapp 120 Millionen US-Dollar zur Kasse. Das war Apple nicht genug, ursprünglich verlangte der Kläger zwei Milliarden Dollar für das Kopieren von Funktionen des iPhones. Jetzt geht der Rechtsstreit in die nächste Runde: Apple will eine einstweilige Verfügung gegen mehrere Modelle seines Erzfeindes.
Aus offiziellen Dokumenten geht hervor, dass der Konzern aus Cupertino unter anderem den Verkauf der Samsung-Geräte Admire, Galaxy Nexus, Galaxy Note, Galaxy Note 2, Galaxy S II, Galaxy S II Epic 4G Touch, Galaxy S II Skyrocket, Galaxy S III und Stratosphäre stoppen will. Apple argumentiert diese Forderung damit, dass das Unternehmen darunter leiden würde, wenn Samsung weiterhin Patente verletzt. Der dadurch verursachte finanzielle Schaden wäre eine irreparable Gefahr. Das muss der Hardware-Konzern jetzt vor Gericht beweisen. Allerdings: Eine ähnliche Forderung von Apple wurde schon einmal abgewiesen.
Wiederaufnahme des Verfahrens
Unabhängig von der einstweiligen Verfügung brachte der Tech-Riese auch einen Antrag auf die Wiederaufnahme des Verfahrens um die Patentverletzungen ein. Das jüngste Urteil entlastete Samsung zumindest in zwei von fünf betroffenen Patenten.
Nachsichtiger ist Apple bei Erzfeind Google. Die beiden legten kürzlich ihren jahrelangen Patentstreit bei.
