Gericht verbietet Taxi-App Uber in Deutschland

Supergeil !14
Der Taxiverband hat vor Gericht ein Verbot von Uber in Deutschland erwirkt
Der Taxiverband hat vor Gericht ein Verbot von Uber in Deutschland erwirkt(© 2014 CC: Flickr/Doerky)

Aus für Uber in Deutschland? Am 18. März hat das Landgericht in Frankfurt dem Anbieter Uber verboten, Fahrdienste mit Uber Pop in Deutschland anzubieten – solange die Fahrer keine Genehmigung der Behörde haben.

Das Gericht gab damit einer Klage des Taxiverbandes Deutschland recht, der sich mit dem Zug vor Gericht gegen die Konkurrenz wehren wollte, berichtet Spiegel Online. Uber will das Urteil, das bislang noch nicht rechtskräftig ist, offenbar nicht hinnehmen und in Berufung gehen. Bereits zuvor hatte sich Uber bei der EU-Kommission beschwert, da sich der aus den USA stammende Anbieter der Taxi-App in Deutschland von den Behörden zu unrecht gegängelt fühlte.

Vermittlerrolle von Uber nicht anerkannt

In dem Prozess vor dem Frankfurter Landgericht hatte Uber argumentiert, dass das Unternehmen mit seiner App lediglich als Vermittler zwischen Fahrer und Fahrgast auftrete; deshalb sei das Angebot legal und die Regeln für Taxis nicht anwendbar. Dem hielt das Gericht entgegen, dass Uber die Außendarstellung der Taxi-App präge und auch für die Preisgestaltung verantwortlich ist – und damit der eigentliche Vertragspartner und somit auch verantwortlich sei, heißt es in der Pressemitteilung einer Berliner Kanzlei, die die Taxiunternehmer in dem Fall vertritt.

Es ist möglich, dass Uber seinen Fahrern wie schon in der Vergangenheit sagen wird, dass sie ihre Dienste weiterhin anbieten sollen. Doch es ist nach dem Gerichtsurteil fraglich, ob die für 2015 geplanten Partnerschaften zwischen Uber und mehreren europäischen Städten nun zustande kommen können. Eine Möglichkeit, das Geschäft nicht gänzlich zu verlieren, wäre ein Wechsel vom Personentransport zum Lieferdienst – wie er in Barcelona bereits gestartet wurde.

Weitere Artikel zum Thema
Uber muss nun nach den Taxi-Regeln spie­len
Francis Lido
Taxi-Betriebe können aufatmen: Der EuGH legt für Uber die gleichen rechtlichen Bedingungen fest
Gute Nachrichten für Taxi-Unternehmen: Für Uber gelten in Europa nun dieselben rechtlichen Bedingungen. Das entschied der Europäische Gerichtshof.
Taxi­fah­rer vs. Uber: Ausschrei­tun­gen bei Demons­tra­tio­nen in Frank­reich
Guido Karsten
Taxifahrer müssen in Gegensatz zu Fahrern von UberPop eine Ausbildung zur Personenbeförderung absolvieren
Französische Taxifahrer demonstrierten gegen Fahrdienste wie UberPop. Eigentlich sollte ein Gesetz den Dienst schon seit Anfang des Jahres verbieten.
Wert­volls­tes Star­tup: Uber bald mehr wert als Xiaomi
Michael Keller6
Uber-CEO Travis Kalanick will einmal mehr Geld von Investoren einsammeln
Der Fahrdienst Uber könnte zum wertvollsten Startup aufsteigen: Das Unternehmen hoffe, auf einen Wert von 50 Milliarden Dollar geschätzt zu werden.

Diese Website verwendet Cookies, um die Nutzerfreundlichkeit zu verbessern. Durch die weitere Nutzung der Website stimmen Sie dem zu. Um mehr über die von uns verwendeten Cookies zu erfahren und wie man sie deaktiviert, können Sie unsere Cookie-Richtlinie aufrufen.