Samsung sauer: US-Gericht erklärt Patentrecht mit iPad

Kampf der Giganten: Samsung und Apple fechten nicht die erste Schlacht vor Gericht aus
Kampf der Giganten: Samsung und Apple fechten nicht die erste Schlacht vor Gericht aus(© 2014 Youtube/uscourts)

Schlappe für Samsung vor Prozessbeginn: Das südkoreanische Unternehmen hat erfolglos Einspruch gegen ein Video erhoben, das der Jury im Patentstreit zwischen Samsung und Apple erklären soll, was ein Patent ist. In dem Video werden als Beispiele verschiedene Produkte von Apple gezeigt.

Samsung sieht in dem Lehrfilm, der von der Zentrale des Bundesgerichts herausgegeben wurde, eine Beeinflussung der Jury, die sich aus Laien zusammensetzt. Das Bezirksgericht im Norden Kaliforniens, vor dem der Fall verhandelt wird, wies den Einspruch von Samsung zurück.

Samsung sieht Beeinflussung der Jury

Da es in dem Prozess in erster Linie um Patente von Apple geht, sieht Samsung in dem Video eine Beeinflussung der Jury. So würde den Juroren unterbewusst vermittelt, dass Apple ein innovatives Unternehmen sei – was einer der Streitpunkte in dem Prozess ist, berichtet CNET. Statt dessen legte Samsung dem Gericht nahe, ein älteres Video für die Einführung zu nutzen.

Trotz verständlicher Bedenken hatten die Südkoreaner letztendlich keinen Erfolg. Durch den abgelehnten Einspruch hat Samsung bereits eine Niederlage erlitten, bevor der Rechtsstreit überhaupt begonnen hat. Am heutigen Montag, den 31. Mai 2014, beginnt der Prozess, in dem es unter anderem um Apples iPhone 5 und Samsungs Galaxy S3 gehen wird.


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