Die EU-Kommission verurteilt Meta zu einer Geldstrafe von rund 800 Millionen Euro. Der Facebook-Mutterfirma wird vorgeworfen, gegen das Kartellrecht verstoßen zu haben.
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Die EU hat es in letzter Zeit auf amerikanische Firmen abgesehen. Experten glauben, dass demnächst gegen Apple eine Geldstrafe von 39 Milliarden US-Dollar verhängt werden soll. Das wurde bislang nicht bestätigt. Sicher ist jedoch, dass die EU nun Meta zur Kasse bittet. Ganze 797,72 Millionen Euro soll der Konzern blechen, weil er mit dem Facebook-Marketplace gegen das Kartellrecht verstoßen habe.
Der Vorwurf: Unfaire Handelsbedingungen
Die EU-Kommission kritisiert Meta – wozu übrigens auch WhatsApp und Instagram gehören – schon seit längerer Zeit. Im Juni 2021 hatte die Behörde bereits ein förmliches Verfahren wegen möglicher wettbewerbswidriger Verhaltensweisen eingeleitet. Im Dezember 2022 folgte eine offizielle Beschwerde. Nun sah man sich offensichtlich zu drastischeren Maßnahmen gezwungen.
Dadurch, dass Meta den Online-Kleinanzeigendienst "Facebook Marketplace" mit dem sozialen Netzwerk "Facebook" verknüpft hat, habe der Anbieter unfaire Handelsbedingungen für andere Online-Kleinanzeigendienste geschaffen.
Besonders kritisiert wird, dass alle Facebook-Nutzer automatisch Zugang zum Marketplace hätten und daher auch ohne Einwilligung Werbung dafür sehen würden.
Hohe Summe soll abschrecken
797,72 Millionen Euro sind selbst für ein milliardenschweres Unternehmen wie Meta keine kleine Summe – und genau darum geht es. Die Europäische Kommission habe absichtlich eine Strafe festgelegt, die eine "ausreichende Abschreckungswirkung" erziele.
Errechnet wurde die Summe aus mehreren Faktoren: Zunächst einmal habe die Kommission festgelegt, wie lange und schwer Meta gegen das EU-Kartellrecht verstoßen habe. Danach wurde unter Einbezug des Gesamtumsatzes von Facebook Marketplace eine dem Angeklagten angemessene Strafe ermittelt.
Meta weigert sich, die Summe zu zahlen
Wie es zu erwarten war, hat Meta umgehend angekündigt, die Anklage anzufechten. Durch andere Fälle wissen wir, dass solch ein Rechtsstreit sich über viele Jahre ziehen und die Summe sich ändern kann. Sollte der Facebook-Mutterkonzern aber doch zahlen, dann fließt das Geld in den allgemeinen EU-Haushalt ein.
