Samsung gegen Apple: Der Patentstreit geht in eine neue Runde – und die könnte diesmal Samsung für sich entscheiden. Das US-Patentamt hat in einer vorläufigen Entscheidung ein wichtiges Design-Patent von Apple für ungültig erklärt. Sollte es dabei bleiben, könnte dies Samsung mehrere hundert Millionen Dollar einsparen.
Das fragliche Patent D618.677 beschreibt die grundlegenden Design-Elemente des iPhones, die von Samsung-Geräten wie dem Galaxy S und Galaxy S2 verletzt worden sein sollen. Wie Appleinsider berichtet, soll das US-Patent and Trademark Office (USPTO) gerade dieses Schutzrecht aufgrund einer anonymen Beschwerde zumindest vorläufig für ungültig erklärt haben. Es liegt nahe, dass hinter dem Beschwerde-Antrag womöglich Samsung selbst steckt.
Samsung könnte Schadensersatz-Urteil kippen
Im Rahmen des nun schon mehrere Jahre andauernden Patentrechtsstreits wurde Samsung auf Basis gerade dieses Apple-Patents zu einer Zahlung von 548 Millionen US-Dollar verurteilt. Das bislang geschützte Design beschreibt ein Gerät mit Kern-Elementen wie abgerundeten Ecken und einem Home-Button.
Zunächst war Apple im Gerichtsverfahren gegen Samsung wegen der Verletzung gerade dieses geschützten Designs eine Summe von 1,05 Milliarden US-Dollar als Schadensersatz zugesprochen worden. Später erwirkte Samsung eine Reduzierung auf immerhin noch 548 Millionen US-Dollar. Sollte die US-Patentbehörde nun bei Ihrer Entscheidung bleiben, könnte Samsung das Urteil vielleicht sogar ganz kippen. Dem koreanischen Unternehmen steht es nach wie vor offen, die Sache vor dem US Supreme Court – dem obersten Gericht der Vereinigte Staaten – auszufechten.
